Phasenverschiebung
Leben Politik und Gesellschaft noch in derselben Phase?
Als Friedrich Merz am Samstag zum ersten Mal nach seiner Sommerpause wieder öffentlich auftrat, habe ich mit großer Spannung darauf gewartet, was er zu den vergangenen Wochen sagen würde. Zu den klimatischen Verhältnissen, zu den Bränden, zu diesem merkwürdigen Wetter, das wir gerade in Mitteleuropa erleben.
Sein Auftritt hat mich irritiert.
Merz dankte den Einsatzkräften. Er dankte den Freiwilligen, den Feuerwehren, dem THW, den Menschen, die unmittelbar geholfen hatten. Das war richtig und notwendig.
Aber dann fehlte für mich etwas.
Er sah die Helfer. Er sah die großen roten Autos. Er sah die Uniformen. Was in seiner politischen Erzählung für mich kaum sichtbar wurde, war das soziale Gefüge dahinter.
Denn hinter jedem Menschen, der dort unmittelbar im Einsatz war, standen andere. Menschen, die Essen zubereiteten, Wasser brachten, Material organisierten oder dafür sorgten, dass jemand eine Pause machen konnte. Menschen, die die Helfer unterstützten, damit diese wiederum anderen helfen konnten. Und noch weiter dahinter standen Menschen, die Anteil nahmen, unterstützten, spendeten oder einfach am Straßenrand standen und applaudierten.
Eine Gesellschaft bewältigt eine solche Katastrophe nicht nur mit Einsatzfahrzeugen.
Sie bewältigt sie als soziales Gefüge.
Dass dieses Gefüge in einer Rede nicht ausdrücklich erwähnt wird, beweist natürlich nicht, dass Friedrich Merz es nicht sieht oder nicht versteht. Darum geht es mir auch nicht. Interessant ist etwas anderes: In seiner politischen Erzählung wurde es für mich nicht sichtbar.
Und vielleicht ist genau das symptomatisch für ein viel größeres Problem.
Merz sprach anschließend über den Klimawandel und darüber, dass wir über Klimaanpassung reden müssen. Auch dem kann ich folgen. Umso irritierender war für mich, dass bereits kurz darauf wieder die Wirtschaft im Zentrum seiner politischen Erzählung stand.
Man kann diese Priorität setzen. Man kann sagen: Eine funktionierende Wirtschaft ist Voraussetzung für vieles andere.
Aber auch hier bleibt für mich dieselbe Frage:
Wo ist das soziale Gefüge?
Warum nimmt ein Bundeskanzler dieselbe Gesellschaft offenbar anders wahr als Menschen, die in ihr unter völlig anderen Bedingungen leben?
Vielleicht lässt sich ein Teil davon mit einem Begriff beschreiben, den ich aus der Elektrotechnik entleihe:
Phasenverschiebung.
In der Elektrotechnik können zwei Signale demselben Rhythmus folgen und sich trotzdem an unterschiedlichen Stellen dieses Rhythmus befinden. Sie gehören zum selben System, sind aber zeitlich gegeneinander verschoben.
Natürlich ist eine Gesellschaft kein Stromkreis. Ich benutze den Begriff deshalb ausdrücklich als Analogie.
Übertragen auf eine Gesellschaft bedeutet Phasenverschiebung für mich: Veränderungen erreichen nicht alle Menschen gleichzeitig.
Phasenverschiebung
Unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen geraten zu unterschiedlichen Zeitpunkten und aus unterschiedlichen Gründen unter Druck.
Für jemanden mit wenig Einkommen wird eine Preissteigerung beim Brot unmittelbar spürbar. Für einen vermögenden Menschen ist der Brotpreis weitgehend bedeutungslos. Eine erhebliche Veränderung seiner Steuerlast kann für ihn dagegen sehr wohl als persönliche Belastung wahrgenommen werden.
Beide erleben gesellschaftliche Veränderungen.
Aber sie erleben nicht dieselben Veränderungen mit derselben Intensität und nicht zum selben Zeitpunkt.
Und irgendwann entsteht daraus mehr als ein Unterschied beim Einkommen.
Es entstehen unterschiedliche Wahrnehmungen derselben Gesellschaft.
Derjenige, der nicht weiß, wie er am Monatsende seine Lebensmittel bezahlen soll, versteht möglicherweise nicht, warum sich ein anderer über seine Steuerbelastung empört. Derjenige wiederum, dessen Lebenswirklichkeit von Vermögen, Unternehmen und hohen Steuerzahlungen geprägt ist, kann rational verstehen, was steigende Lebensmittelpreise für andere bedeuten.
Er erlebt es aber nicht.
Beide leben im selben Land.
Aber gesellschaftlich befinden sie sich möglicherweise nicht mehr in derselben Phase.
Dabei wäre es zu einfach, diese Beobachtung nur auf Politiker oder Vermögende zu beziehen.
Ich kenne diese Distanz aus meinem eigenen Leben.
Ich lebe auf Lanzarote unter vergleichsweise abgesicherten Bedingungen. Dadurch kann ich beispielsweise auf Migration anders schauen als jemand, dessen Arbeitsplatz, Wohnsituation oder unmittelbares Lebensumfeld durch gesellschaftliche Veränderungen unter erheblichen Druck geraten ist.
Ich kann seine Situation analysieren. Ich kann versuchen, sie zu verstehen. Ich kann Statistiken lesen und mir eine moralische oder politische Meinung bilden.
Aber ich empfinde seinen Druck nicht.
Und genau darin liegt das Problem.
Zwischen „Ich weiß, dass du ein Problem hast“ und „Ich erlebe dieses Problem selbst“ liegt eine gewaltige Strecke.
Das macht meine Wahrnehmung nicht richtiger oder falscher als seine. Aber sie entsteht aus einer anderen gesellschaftlichen Position.
Was für mich gilt, kann auch für politische Institutionen gelten.
Institutionelle Erfahrungsentkopplung
Unsere Demokratie hat sich über Jahrzehnte verfestigt.
Auf Landes- und Bundesebene bewegen sich Politik, Verwaltung, Verbände, Wirtschaft, Lobbyorganisationen und Medien in gewachsenen Strukturen und Netzwerken. Das ist zunächst nichts Verwerfliches. Eine hochkomplexe Gesellschaft könnte ohne solche Strukturen kaum funktionieren.
Aber diese Strukturen schaffen eigene Erfahrungsräume.
Wer sich dauerhaft innerhalb dieser Räume bewegt, bekommt gesellschaftliche Veränderungen durchaus mit. Politiker sehen Umfragen, Wahlergebnisse und Statistiken. Sie führen Bürgergespräche. Ministerien erstellen Berichte. Parteien analysieren Wählerwanderungen.
Sie wissen also, dass etwas passiert.
Aber Wissen und Erleben sind nicht dasselbe.
Ich würde die daraus möglicherweise entstehende Distanz institutionelle Erfahrungsentkopplung nennen.
Ein Politiker kann beispielsweise ein Gesetz beschließen, das Menschen mit niedrigen Einkommen helfen soll. Er kann ihre Situation ernst nehmen und tatsächlich Verbesserungen schaffen wollen.
Und trotzdem kann seine politische Antwort an einem gesellschaftlichen Zustand ansetzen, der für die Betroffenen längst nicht mehr existiert.
Denn während unsere politischen Institutionen vergleichsweise stabil geblieben sind, hat sich die Gesellschaft weiterbewegt.
Arbeit hat sich verändert. Kommunikation hat sich verändert. Familien haben sich verändert. Migration, Technologie, Eigentum, Wohnen, Klima und Globalisierung haben sich verändert. Die Geschwindigkeit, mit der Veränderungen in den Alltag der Menschen eindringen, hat sich verändert.
Und möglicherweise haben sich damit auch die Erwartungen daran verändert, was Demokratie leisten soll und wie Menschen politische Wirksamkeit erleben wollen.
Vielleicht befinden sich Teile der Bevölkerung deshalb bereits in einem gesellschaftlichen Übergang, während große Teile unserer politischen Institutionen noch versuchen, dessen Probleme mit Instrumenten aus der vorherigen Phase zu bearbeiten.
Das würde eine merkwürdige Sprachlosigkeit erklären, die wir gegenwärtig erleben.
Politik sieht, dass die AfD stärker wird. Sie sieht Vertrauensverlust, Protest und Polarisierung. Sie sucht nach Ursachen: Migration, Wirtschaft, Sozialpolitik, Kommunikation, Energiepolitik oder einzelne politische Entscheidungen.
All diese Fragen sind wichtig.
Aber vielleicht liegt ein Teil des Problems eine Ebene darunter.
Vielleicht geht es nicht mehr nur darum, welche Politik Menschen wollen.
Vielleicht geht es zunehmend darum, ob Menschen noch erleben, dass ihre Wirklichkeit Bestandteil des politischen Findungsprozesses ist.
Dann wäre der politische Irrtum, auf eine grundsätzliche Erfahrung der Entkopplung ausschließlich mit einzelnen Sachentscheidungen zu reagieren.
Ein neues Gesetz.
Ein neues Förderprogramm.
Eine neue Steuerregel.
Eine andere Migrationspolitik.
Eine neue Kommunikationsstrategie.
All das kann richtig oder falsch sein. Aber wenn das eigentliche Problem darin besteht, dass Menschen nicht mehr erleben, dass der politische Prozess ihre Wirklichkeit verarbeitet, lösen einzelne Maßnahmen dieses Problem möglicherweise nicht.
Dann versteht man vielleicht auch einen Satz besser, den man inzwischen ständig hört:
„Die Politiker verstehen uns nicht. Die leben in einer anderen Welt.“
Vielleicht stimmt das gar nicht.
Vielleicht leben sie nicht in einer anderen Welt.
Vielleicht leben sie in einer anderen Phase derselben Welt.
Die gesellschaftlichen Veränderungen haben unterschiedliche Gruppen zu unterschiedlichen Zeitpunkten erreicht. Wer unmittelbar unter Druck geraten ist, hat seine Wahrnehmung längst verändert. Wer durch Einkommen, Vermögen, berufliche Position oder institutionelle Strukturen stärker geschützt ist, kann sich wesentlich länger innerhalb des bisherigen Zustands bewegen.
Damit entsteht eine Phasenverschiebung nicht nur innerhalb der Bevölkerung.
Sie kann schließlich auch zwischen Teilen der Gesellschaft und ihren politischen Institutionen entstehen.
Und hier wird es für eine Demokratie gefährlich.
Nicht deshalb, weil jede Unzufriedenheit automatisch antidemokratisch wäre.
Sondern weil Menschen, die das Gefühl entwickeln, innerhalb des bestehenden politischen Systems keine wirksame Veränderung mehr erreichen zu können, irgendwann nach anderen Möglichkeiten politischer Wirksamkeit suchen.
Das bedeutet nicht, dass damit jede politische Entscheidung verständlich, richtig oder akzeptabel wird. Auch eine demokratisch enttäuschte Gesellschaft kann falsche Antworten geben. Radikale Parteien können reale Probleme benennen und daraus trotzdem falsche Ursachen oder gefährliche Lösungen ableiten.
Aber man sollte Ursache und Antwort nicht miteinander verwechseln.
Dass eine angebotene Lösung problematisch ist, bedeutet nicht automatisch, dass das Problem, auf das Menschen reagieren, nicht existiert.
Vielleicht muss man deshalb auch den gegenwärtigen Rechtsruck zumindest teilweise anders betrachten.
Nicht ausschließlich als plötzliche Veränderung politischer Überzeugungen.
Sondern möglicherweise auch als Ausdruck einer Suche nach politischer Wirksamkeit in Teilen einer Gesellschaft, die subjektiv bereits einen Zustand erreicht haben, in dem sie sagen:
So funktioniert es für mich nicht mehr.
Wenn das stimmt, reicht es nicht, diese Menschen davon überzeugen zu wollen, dass das bestehende System eigentlich funktioniert.
Dann müsste Demokratie wieder beweisen, dass sie verändern kann, wie gesellschaftliche Interessen gefunden, benannt und ausgehandelt werden.
Und damit komme ich zurück zum Hürtgenwald.
Friedrich Merz dankte dort den Menschen, die unmittelbar gegen das Feuer gekämpft hatten. Zu Recht.
Was in seiner Erzählung für mich kaum vorkam, war das soziale Geflecht dahinter: diejenigen, die Essen und Wasser brachten, organisierten, unterstützten, mitfieberten und auffingen.
Ich möchte ihm daraus keinen persönlichen Vorwurf machen.
Im Gegenteil.
Gerade weil ich es nicht für ein persönliches Versagen halte, ist diese kleine Szene für mich so interessant.
Vielleicht zeigt sie im Kleinen eine institutionelle Schwierigkeit unserer Demokratie.
Politik erkennt die sichtbaren Akteure. Sie erkennt Institutionen, Organisationen, Zuständigkeiten und messbare Leistungen.
Aber möglicherweise hat sie größere Schwierigkeiten, jene informellen sozialen Beziehungen und Veränderungen wahrzunehmen, aus denen eine Gesellschaft ebenfalls besteht.
Dann wäre das eigentliche Problem nicht, dass unsere Politiker die falschen Antworten geben.
Das Problem läge noch davor.
Vielleicht beantworten sie Fragen, die ein Teil der Gesellschaft längst nicht mehr stellt.
Und dann wäre die entscheidende Frage unserer Demokratie nicht zuerst, ob eine Steuer um zwei Prozent steigen oder sinken soll, ob dieses oder jenes Gesetz verändert werden muss oder welche Partei bei der nächsten Wahl fünf Prozentpunkte gewinnt.
Die entscheidende Frage wäre:
Funktioniert die Art, wie wir unsere Gesellschaft miteinander aushandeln, noch für eine Gesellschaft, die sich längst weiterbewegt hat?
Wenn die Antwort darauf zunehmend Nein lautet, dann braucht unsere Demokratie nicht nur andere politische Entscheidungen.
Dann braucht sie möglicherweise einen neuen Aushandlungsprozess.
Einen Prozess, in dem unterschiedliche gesellschaftliche Phasen wieder aufeinandertreffen, bevor aus ihrer Verschiebung eine Trennung wird.