AfD, Spahn und die Mär vom Populismus
Wenn wir bei der Wahl in Sachsen-Anhalt etwas gesehen haben, dann vielleicht vor allem eines: welche politische Macht Vertrauen besitzt.
Die AfD hat genau das in Sachsen-Anhalt verstanden.
Sie war da. In den Kommunen, auf Veranstaltungen, an den Stammtischen, in sozialen Netzwerken und in den alltäglichen Gesprächen. Ihre Vertreter und Mitglieder haben über Jahre dieselben Botschaften transportiert. Von der Parteispitze bis hinunter zum sprichwörtlichen Fußvolk wurde eine Erzählung verbreitet: Deutschland funktioniert nicht mehr, die etablierten Parteien interessieren sich nicht für euch, und wir sind diejenigen, die das aussprechen.
Man kann dieses Framing für falsch, maßlos oder gefährlich halten. Das ändert nichts daran, dass es durch permanente Wiederholung und persönliche Präsenz wirksam wird.
Und irgendwann entsteht daraus etwas, das die anderen Parteien offenbar unterschätzt haben: Vertrautheit.
Vertrautheit ist noch kein Vertrauen. Aber sie kann dessen Vorstufe sein.
Damit stellt sich eine unangenehme Frage: Wenn die AfD über jahrelange politische Arbeit Menschen erreicht hat – warum haben die anderen Parteien diese Menschen nicht erreicht?
Ist deren politische Arbeit tatsächlich so schlecht?
Politiker sind schließlich ständig unterwegs. Es gibt Bürgergespräche, Parteitage, Interviews, Wahlkampfveranstaltungen, Besuche in Betrieben und Bilder von Marktplätzen. An sichtbarer Politik fehlt es zunächst einmal nicht.
Aber vielleicht verwechseln wir Sichtbarkeit inzwischen mit Beziehung.
Ein Foto mit Bürgern schafft noch keine Bindung. Ein Besuch schafft noch keine politische Nähe. Und eine Parteizentrale, die Kampagnen entwickelt, ersetzt nicht das Mitglied vor Ort, das seit fünfzehn Jahren im Verein sitzt, beim Feuerwehrfest hilft, den Nachbarn kennt und nebenbei für eine demokratische Partei einsteht.
Vielleicht fehlt den etablierten Parteien genau dieses Fußvolk.
Wir erklären ständig, wir seien alle Demokraten. Wir verteidigen die Demokratie rhetorisch mit großer Entschlossenheit. Aber möglicherweise haben wir vergessen, dass Demokratie nicht nur verteidigt, sondern im Alltag gelebt werden muss.
Und damit kommen wir zu etwas, das in den kommenden Jahren noch sehr wichtig werden könnte: den Vertrauensreserven.
Solange es einer Gesellschaft wirtschaftlich einigermaßen gut geht, kann ein politisches System erstaunlich viel Distanz vertragen. Bürger können sich über Politiker ärgern, über Bürokratie schimpfen, Entscheidungen nicht nachvollziehen und trotzdem die bisherigen Parteien wählen. Die politische Beziehung muss nicht besonders gut sein, solange die Ergebnisse zumindest halbwegs stimmen.
Schwieriger wird es, wenn Wohlstand nicht mehr viele Konflikte überdecken kann.
Deutschland steht vor Jahren, in denen unangenehme Entscheidungen notwendig werden könnten. Energie, Industrie, Infrastruktur, Verteidigung, Renten, Migration, Staatsfinanzen und der demografische Wandel werden kaum gleichzeitig ohne Belastungen zu bewältigen sein.
In solchen Zeiten braucht eine Demokratie etwas, das sie in guten Zeiten aufbauen muss: Vertrauen.
Der Bürger muss glauben können, dass eine unpopuläre Entscheidung einen nachvollziehbaren Zweck hat. Dass Lasten halbwegs gerecht verteilt werden. Dass die Verantwortlichen nicht nur ihre eigene Position sichern. Dass Fehler Konsequenzen haben. Und vor allem: dass seine Interessen überhaupt Teil der politischen Abwägung waren.
Wenn dieses Vertrauen vorher verbraucht wurde, entsteht ein enormes Problem.
Warum sollte jemand einer Partei noch einmal folgen, wenn diese ihm jetzt erklärt, dass Einschnitte notwendig sind, er aber bereits vorher das Gefühl hatte, kaum gehört worden zu sein?
Dann reicht der Satz „Es gibt leider keine Alternative“ nicht mehr.
Eine schwierige politische Entscheidung lässt sich nur dann vermitteln, wenn zwischen Bürger und Politik noch eine Beziehung besteht. Fehlt diese Beziehung, wird aus einer notwendigen Zumutung sehr schnell der Verdacht: Wieder sollen wir etwas bezahlen, was andere beschlossen haben.
Genau hier beginnen Integrität und politische Konsequenz eine enorme Rolle zu spielen.
Wenn Parteien moralische Maßstäbe verkünden, sie aber bei den eigenen Leuten großzügiger auslegen, geht Vertrauen verloren.
Wenn politische Entscheidungen tief in den Alltag der Bürger eingreifen, die Bürger aber erst erfahren, was beschlossen wurde, nachdem die wesentlichen Entscheidungen bereits gefallen sind, geht Vertrauen verloren.
Wenn politische Kommunikation zunehmend den Eindruck vermittelt, Bürger müssten erzogen, kontrolliert oder vor ihren eigenen falschen Entscheidungen geschützt werden, geht Vertrauen verloren.
Jeder einzelne Vorgang mag erklärbar sein.
Das Problem entsteht durch ihre Summe.
Aus einzelnen Enttäuschungen wird irgendwann Entfremdung.
Und an diesem Punkt wird auch Jens Spahn politisch interessant – vollkommen unabhängig davon, ob man ihn persönlich für einen guten oder schlechten Politiker hält.
Wenn ein politisches System auf eine massive Vertrauenskrise wieder mit denselben bekannten Personen reagiert, stellt sich irgendwann die Frage, ob es überhaupt verstanden hat, worin die Krise besteht.
Spahn gehört seit mehr als zwei Jahrzehnten zum führenden politischen Personal der CDU. Er verkörpert eine bestimmte Generation, einen bestimmten politischen Stil und ein bestimmtes konservatives Gesellschaftsbild.
Man kann all das legitim finden.
Aber wenn nach einer politischen Zäsur die Antwort lautet, welcher bekannte Funktionär als Nächstes an die Spitze treten könnte, anstatt zu fragen, weshalb große Teile der Bevölkerung den bisherigen Parteien überhaupt nicht mehr vertrauen, dann droht sich genau jenes Bild zu bestätigen, von dem populistische Parteien leben:
Die da oben beschäftigen sich vor allem mit sich selbst.
Das Problem ist deshalb möglicherweise größer als Jens Spahn. Und es ist auch größer als die AfD.
Vielleicht machen wir es uns viel zu einfach, wenn wir Populismus zur Ursache unserer politischen Krise erklären.
Vielleicht ist Populismus in erheblichem Maße eine Reaktion auf eine Demokratie, deren Bindungen schwächer geworden sind.
Das entschuldigt weder extremistische Positionen noch falsche Behauptungen. Aber eine Demokratie, die nur über die Fehler der Populisten spricht und nicht mehr über ihre eigenen strukturellen Schwächen, wird diese Entwicklung kaum aufhalten.
Besonders bemerkenswert sind dabei die Nichtwähler.
Über AfD-Wähler wird inzwischen ununterbrochen gesprochen. Man analysiert ihre Einkommen, ihre Berufe, ihre Ängste, ihre Einstellungen und ihre Motive.
Aber erstaunlich selten wird ernsthaft gefragt, warum Menschen überhaupt aufgehört haben zu wählen.
Der Nichtwähler trifft ebenfalls eine politische Entscheidung.
Seine Entscheidung lautet möglicherweise nicht: Ich möchte Partei A statt Partei B.
Sie lautet: Ich glaube nicht mehr daran, dass meine Beteiligung einen relevanten Unterschied macht.
Wenn eine populistische Partei solche Menschen wieder zur Wahl bringt, sollten demokratische Parteien deshalb nicht ausschließlich fragen, weshalb diese Menschen plötzlich Populisten gewählt haben.
Sie sollten sich vorher fragen:
Warum haben sie uns nicht mehr gewählt?
Und vielleicht liegt darin die eigentliche Lehre aus Sachsen-Anhalt.
Die AfD ist nicht einfach über Deutschland hereingebrochen. Sie hat Räume besetzt, die andere freigelassen haben. Politische Räume, soziale Räume und vor allem Vertrauensräume.
Deshalb reicht es nicht, ihre Aussagen zu widerlegen, ihre Kandidaten zu kritisieren oder vor ihren politischen Folgen zu warnen.
Demokratische Parteien müssen etwas zurückgewinnen, das sich nicht mit einer Kampagne herstellen lässt: Beziehung.
Das bedeutet Präsenz. Durchlässigkeit. Beteiligung. Konsequenz bei eigenen Fehlern. Verständliche Entscheidungen. Menschen in den Parteien, die nicht ausschließlich politische Karrieren durchlaufen haben. Und die Bereitschaft, Bürger nicht erst dann ernst zu nehmen, wenn ihre Stimme am Wahlabend plötzlich fehlt oder bei der falschen Partei auftaucht.
Vielleicht ist deshalb Populismus gar nicht die wichtigste politische Frage unserer Zeit.
Die wichtigere Frage könnte lauten:
Wie viel Vertrauen besitzt unsere Demokratie noch, wenn sie ihren Bürgern etwas zumuten muss?
Denn erst in schwierigen Zeiten zeigt sich, ob Menschen einer demokratischen Regierung folgen, weil sie ihr vertrauen – oder ob sie ihr bislang nur gefolgt sind, weil es keinen ausreichenden Grund gab, es nicht zu tun.
Wenn die Vertrauensreserve aufgebraucht ist, wird jede Krise zur Einladung für diejenigen, die einfache Lösungen versprechen.
Und dann wäre der Populismus nicht der Anfang der Geschichte.
Sondern ihr vorläufiges Ergebnis.